ZUEIGNUNG: Meinungsvielfalt und die Denunzianten des Teufels

 Zueignung

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Meinungsvielfalt und die Denunzianten des Teufels

„Der größte Schuft im ganzen Land: das ist und bleibt der Denunziant“, hörte man oft in der Zeit des Petzens von Personen und Handlungen an dafür vorgesehene Dienststellen der DDR. Die Petzannahmestellen leiteten die Vorgänge an die „Zuständigen Organe“ weiter, welche sich dann mit dem Wunsch nach „Klärung eines Sachverhaltes“ an die Verpetzten wandten. Schon nach kurzer Zeit wusste jeder, wie groß der Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt war. Man war frei genug, zum Ersten Mai die vom Zentralkomitee der SED genehmigten Losungen auf Plakate zu pinseln und zu zeigen. Auf eigenständige Formulierungen fand die Freiheit keine Anwendung. Wenn man aber einer wusste, das jemand vom VEB Berliner Bremsenwerk an der Losung Schrieb: „Wir bauen Bremsen für den Sozialismus“, dann war das im Sinn der herrschenden Meinungsfreiheit nicht zum Äußern frei gegeben und im Sinne der Meinungsvielfalt eine im Volk willkommene Abwechslung. Zumal der Humor nicht zu kurz kam, wie in dem Witz mit dem Wirtschaftsminister, der einen Rinderzuchtbetrieb besucht. Er wird in einer Gruppe von fünf bis sieben Rindern fotografiert. Bildunterschrift im Neuen Deutschaland: „Günter Mittag, Dritte von links…“. In guten politischen Witzen tritt die Meinungsvielfalt am deutlichsten hervor. Die logische Voraussetzung der Meinungsvielfalt ist die Äußerungsfreiheit und die Nutzung der Äußerungsfreiheit. Wer etwas sagen darf aber nicht tut, trägt nicht zur Vielfalt der geäußerten Meinungen bei. Wer über das Ziel hinausschießt und mit missionarischer Leidenschaft meinungsändernde Überzeugungsarbeit leistet, verringert mit jedem Überzeugungserfolg die Ansichtsvielfalt einer am Ende doch funktionierenden Gesellschaft. Wer wie die AfD zur Meldung abweichender Meinungen aufruft, will die Abweichungen nicht kennen, um sein Ansehen in der Gesellschaft zu erkennen Die Alternative zu Rechtsstaat und Demokratie, die Schüler auffordert, im Internet anzugeben, welcher Lehrer in welcher Form die faschistische Gefahr der Gauland-Höcke-Petry-Nazis im Unterricht oder im Pausengespräch bewertet, will keine gebildeten Menschen mit bürgerlicher Gesellschaftsverantwortung, sondern Denunzianten, die mangels Wissen nicht merken, dass sie Mitläufermasse eines Großangriffs auf Freiheit und Menschlichkeit werden sollen.

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Redaktionsmitteilungen: Schwankungen möglich

Derzeit sind Schwankungen im regelmäßigen Auftritt des Flugblatts möglich. Wir tun unser Bestes, auch wenn es zu Verzögerungen kommt.

 

Die Redaktion

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FEUILLETON ZEITGEIST: Feststellung der Kriegstauglichkeit

ZEITGEIST

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Feststellung der Kriegstauglichkeit

 Es ist, als habe es nie das Gipfeltreffen zwischen dem amerikansciehn Präsidenten Ronald Reagan und dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow in Reykjavik gegeben, welches ein Jahr später zu einem echten Rüstungskontroll-und Reduzierungsabkommen zwischen den beiden Staaten führte, die in der Lage waren, die atomare Bewaffnung beider Seiten so hoch zu rüsten, dass alles Leben erloschen wäre, bevor noch der letzte Sprengkopf gezündet worden wäre. (INF:: Intermediate Range Nuklear forces, Atomwaffen kurzer bis mittlerer Reichweite, etwa 500 bis 5000 Kilometer) Ende der Achtziger Jahre bemühten sich die Großmächte angesichts ihres atomaren Patts daher, eine Reihe von Abkommen zu erzielen, die ihre gegenseitigen Würgegriffe lockern würde. Dazu gehörten die Dauerbrenner SALT und START (Strategic Arms Limitation Talks und Strategic Arms reduction Talks) und der ABM-Vertrag (Anti-Ballistic Missiles)

Nichts von diesem lauen Wind im Ersten Kalten Krieg ist mehr spürbar. Stattdessen wird spätestens seit der Ausrufung des Kriegs gegen den Terror durch den amerikanischen Präsidenten George W.Bush kurz nach dem 11. September 2001 und Russlands zeitweiligem Rückzug vom Weltmachtstatus mit immer neuen us-geführten Kriegen und und hybriden militärischen Neuererbewegungen seitens Russland wieder an die wilde Zeit vor dem Patt angeknüpft. Es begann mit der Ausdehnung der NATO nach Osten im Zusammenhang mit dem Rückzug Ruslands aus seinen Ostblockstaaten. Polen und das Baltikum stieg die Blässe ins Gesicht. Tür an Tür mit Russland und kein Wachmann auf dem Flur erschien ihnen bedrohlich. Und schon drehte sich die Bedrohungsschraube wieder: Die Nato droht Moskau mit Maßnahmen, während Moskau der Nato mit Folgen droht, falls die Maßnahmen nicht eingestellt werden. Wieder arbeiteten beide Seiten an der Entwicklung eines neuen „Konzepts“, wie man in einer neoliberal marktorientierten Welt zu sagen pflegt. Früher hieß das noch ganz martialisch „Strategie“. Diesmal war es das Konzept der „hybriden Kriegsführung“, die darauf basiert, dass in der Öffentlichkeit keiner weiß, ob schon Krieg ist oder nicht und der Beginn dem jeweiligen Gegner angelastet wird. Putin zeigte mit dem Manöver Krim, wie man sowas heutzutage macht, und schon war die NATO hellhörig. Panik machte sich breit wie nach dem Sputnik-Schock.

Darum über seit seit den frühen Morgenstunden des 25. Oktobers 2018 die NATO in Norwegen den Großangriff eines fiktiven Gegners. Wenn damit nicht Russlandgemeitn ist, geht es gegen Finnland, aber es wird schon Russland sein, dazu war das Säbelrasseln seit 2014 hinreichend zunehmend antirussisch. Deutschland ist auch wieder mit dabei, weil das so im Weißbuch 2016 steht. Einen Tag vor Manöverbeginn kündigte der amerikanische Präsident Donald Trump die äußerst zäh zustande gekommenen nuklearen Abrüstungsprogramme aus dem Ersten Kalten Krieg (INF-Vertrag).

 Das Manover Trident Juncture ist eine unverhohlen offene Kriegsankündigung samt Mobilmachung gegen Russland mit diesmal auch atomaren Waffen.

Und wieder droht Europa zum nuklearen Gefechtsfeld zu werden. Es ist erlaubt, die mahnende Stimme, die schreibende Hand und die bremsende Tat einzusetzen, um diesen Krieg zu verhindern.

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REDAKTIONSMITTEILUNGEN: Das Flugblatt für November 2018 ist fertig

Liebe Leserinnen, liebe Leser, Das Flugblatt für November 2018 ist fertig. Weil es scheinbar langsam aber gut anzukommen scheint, möchte ich noch einmal auf die Rubrik Leser schreiben für Leser aufmerksam machen und Sie alle fragen: Was würden Sie via Flugblatt Ihren Mitlesern mitteilen wollen?

Zeitzeugnisse?
Dokumentationen?
Anekdoten aus dem der Arbeitswelt
Kleine Streiche und der Ernst der Staatsmacht?

Parallelen?Sonstiges?

Meinungsvielfalt lebt von der Offenheit

Viel Spass beim Lesen

Hannes Nagel

 

Das Flugblatt Nummer 133 01-11-2018

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GRUPPE 20: Nie wieder Krieg

Gruppe 20

 

Nie wieder Krieg“

 

Nie wieder Krieg beschworn die Meisten

wir wolln von nun an Frieden leisten

Um Kriege gänzlich zu entfernen

wolln wir sie einfach nicht mehr lernen

 

und alle, alle stimmten ein

noch konnten sie nichts anderes schrein

 

Doch je länger Frieden war

desto offner wurde klar

das der Preis für diesen Sieg

hieß „Der Stellvertreterkrieg“

 

Und alle, alle dachten sich:

Na so schlimm wirds doch wohl nich

 

Jedoch sind alle ungeniert

ab 1990 mitmarschiert

Da hat die freie Marktwirtschaft

die Menschenrechte abgestraft

 

und allen, allen sagten „die“

Fremd ist Schuld! – (Welch Idiotie)

 

Wohlstandsstaaten sind geschliffen

Bürgerlöhne abgegriffen

Sockelarmut, Niedriglohn

Der Weltfaschismus wartet schon

 

und alle merken sie empört

Grenzen dicht! Und eingesperrt

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FEUILLETON-ZEITGEIST: Chemnitz. Stockholm und Apolda

FEUILLETON-ZEITGEIST

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„Chemnitz, Stockholm und Apoldda“

 

Mit diesem Beitrag wollte das „Das Flugblattt“ warten, bis klar wäre, ob die Beförderung vom Verfassungsschutzchef Hans -Georg Maaßen das letzte Wort wäre oder das Murren über die offenkundige Postenschiebung noch einen Wandel bewirken könnte . Er war es pro forma, denn Maaßen wird nun nicht Innenminister Seehofers „graue Eminenz der Staatssekretär“, sondern „Sonderberater für innenpolitische Fragen“. Weiterhin argwöhnische Beobachter denken, dass er auch in dieser Position seinem Innenminister bei der Abweisung und Abschiebung von Menschen in Not, sprich: Migranten oder Flüchtlinge, Ideen einflüstern kann. Weiterhin satirische Beobachter denken, solche Einflüsterungen habe der Innenminister gar nicht nötig. Der Verfassungsschutzmann war eigentlich nur über die Aussage gestolpert, es habe keinen braunen Mob und keine Hetzjagd in Chemnitz gegeben. Er nahm wohl an, von einer Hetzjagd konnte schon deshalb keine Rede sein, weil „Hasi hier bleiben sollte“. Wen soll die Meute hetzen, wenn kein Hase da ist? Zuerst hatte die Alternative zu Rechtsstaat und Demokratie (AFD) in Chemnitz demonstriert. Links hielt gegen, und schon gilt die ehemalige sächsische Industriestadt Chemnitz, derzeit mit 6878 Hartz-Vier-Arbeitslosen und 2061 Anspruchberechtigten Arbeitslosen, also insgesamt 8939. Menschen im arbeitsfähigen Alter – hier von 16 bis 69 Jahre – gibt es 163.471. Die Zahlen sind aus den Amgaben des Stadteigenen Webseite www.chemnitz.de zusammengestgellt. Seit Hetzjagd und „Demonstration“ hat der Vorfall schon den beschämenden Eigennahmen „Die Ereignisse von Chemnitz“ bekommen. Und zwar von allen Seitten. Kurz zuvor filmte in Dresden ein Kameratema einen Pegiden-Aufzug. Ein hutzeliges Männchen in schwarz-gelb-roter Kluft mit einem spitzen Hütchen wie aus einem Märchenfilm warf einem Kamerateam vor: „Sie haben misch ins Gesischt gefilmt“. Die Szene war ähnlich wie bei Loriot, wo der Gast sagt: „Sie haben mir ins Essen gequatscht“, bloss nicht so lustig, denn das kleine Männchen befand: „Das is ä Strafdat, un Se gomm jetz mit zur Pollezei“. Von diesem Männchen ist gar keine Rede mehr. Dafür traten noch zwei Gespenster durchs Zeitfenster: In Schweden gingen die Parlamentswahlen dermaßen gefährlich günstig für die dortigen Nazis aus, das einen das Gefühl beschleicht, ganz Europa stünde vor einer gemeinschaftlichen braunen Phase. Wohin soll man dann fliehen? Soll es wirklich die Zukunft werden, dass die Welt entweder braun ist Kriegsgebiet? Zu guter Letzt schaute noch aus Thüringen ein braunes Gespenst durchs Zeitfenster. Sie wollten in Mattstedet bei Apolda ein Rechstrock-Konzert durchführen.Das haben dann wohl die Verwaltungsbehörden mit juristischen Mitteln verhindert. Bürokratie kann zuweilen auch ein Segen sein. Die Verwaltungsbürokratie hatte ein allgemeines Nutzungs-und Betretungsverbot erlassen, weil der Eigentümer des geplanten Tatortes keiner Nutzung zugestimmt hatte. Nun aber wollen die braunen Gesellen das Konzert am 5. und 6. Oktober direkt auf dem Marktplatz von Apolda nachholen, schreibt die Thüringer Allgemeine.

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BARON VON FEDER: „Wenn Du gehst“

Wenn Du gehst

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Verlässt Du nachts mich, still und leis?

Oder weckst Du mich und sagst Adjö?

Werde ich es sein, der es zuerst weiß?

Oder ahnen wir es beide peu a peu?

 

Entscheidest Du, geliebtes Leben,

wann mein arglos friedevoller Atem stoppt?

Oder trennt mit Liquidierungsorder so mal eben

der Tod uns, der an Türen kloppt?

 

Ich liebe Dich so sehr, mein Leben

wir können ohne uns doch gar nicht sein

ich bitte dich nur, wenn es so weit ist

Zieh Hand in Hand mit mir ins Ewigliche ein.

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REDAKTIONSMITTEILUNGEN: Das Flugblatt Nummer 132 für Oktober 2018 ist fertig

Liebe Leserinnen, liebe Leser, hier finden Sie den Link zu dem Oktober-Flugblatt:

Das Flugblatt Nummer 132 01-10-2018

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FEUILLETON-ZEITGEIST: Pannen im Terrorklärwerk

 

FEUILLETON-ZEITGEIST

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 „NSU-Prozess: Pannen im Terrorklärwerk“

 Tanjev Schultz, „NSU. Der Terror von rechts und das Versagen des Staates“, Dromer, München 2018

 Kernseife und klares Wasser sind probate Mittel, um sich die Hände zu waschen. Waschbedarf für die Hände besteht, wenn Blut daran klebt. Aber derart beschmutzte Hände werden partout nicht sauber. Das brachte der englische Dichter William Shakespeare Stil-und Sprachgerecht in dem Drama Macbeth auf den Punkt. Lady Macbeth klagte in ihrem dem Morde auf den Füßen folgenden psychotischen Wahn, dass „es immer noch nach Blut hier riecht, und alle Wohlgerüche Arabiens würden diese Hand nicht reinigen“. Mord verjährt nicht und Blut riecht immer. Je nach Täter oder Tätergruppe ist ein Mord kein Einzelfall, sondern Element einer Serie. Militärisches Dauermorden und Tötungsdelikte von Terrorgruppen sind Tatumgebungen, in denen der Mord am politischen Feind zur Tugend erhoben und der Wert eines Menschenlebens auf Null gesenkt werden. „Zehn Morde, drei Sprengstoffanschläge und 15 Raubüberfälle“, so zählt es der Klappentext zu Tanjev Schultz Buch „NSU. Der Terror von rechts und das Versagen des Staates“ auf, soll alleine auf das Konto einer Dreiergruppe aus Thüringen gehen, deren Taten aber bundeslandüberbgreifend Spuren hinterließen. Knapp fünf Jahre dauerte ein Prozess gegen Beate Zschäpe, die von der Dreiergruppe übrig geblieben war. Der Tod der anderen ist umrankt von inszenierten Unklarheiten. Denn immer wiesen Spuren darauf hin, dass jedes mal bei jeder war bei den Tätern nah der Staat, der als Schützer der Verfassung mit dem Ganzen trug Befassung.

Aber im Geheimen ist es üblich, dass man entweder gar nichts sagt oder einen vom Pferd erzählt, Stichwort Legende, und dann können sich Untersuchungsausschüsse und Staatsanwälte einen Wolf ermitteln und übrig bleibt eine Öffentlichkeit, die betroffen merkt: Der Vorhang ist zu und alle Fragen sind offen. Eine der auch aus anderen Gründen als dem Terrorismus interessante Frage ist die, wie es einer vergleichsweisen kleinen Truppe gelingen kann, fast 13 Jahre im Untergrund zu leben, wo doch die stete Zunahme der Überwachungsgesetze bis hin zur Gesichtserkennung auf Bahnhöfen und anderen öffentlichen Treffpunkten von Konspirateuren gerade diese Versteckspielmöglichkeiten von Leuten, die es nötig haben, mit dem Staat unterbinden sollten? Man müsste fast denken, dass die Untergrundleute nur den Umstand ausgenutzt haben, dass die Sicherheitsbehörden selber gar nicht so ernsthaft an die von ihnen behaupteten Gefahren glaubten. Der Weihnachtsmann fällt am wenigstens dort auf, wo keiner an ihn glaubt. Das Buch von Tanjev Schulz musste, so scheint mir, heute geschrieben werden, damit es in 20 Jahren ohne Veränderung des gedruckten Wortes gelesen werden kann.

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FEUILLETON-REZENSION: Lesen ist Freiheit

FEUILLETON-REZENSION

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 „Lesen gefährdet die Dummheit“

 In Stefan Zweigs Schachnovelle wollte ein Nazi einen kultivierten belesenen Baron aushungern, in dem er ihm alles wegnehmen ließ, was entweder ein Buchstabe war oder womit man Buchstaben hätte aneinander reihen können. Denn aus beiden Varianten können Texte entstehen, die von Denken zeugen, und wer denkt, wird durch das Denken Leuten gefährlich, die zur Erhaltung ihrer Macht eine nichtdenkende Masse benötigen. Es ist weder völlig richtig noch völlig falsch, wenn man sagt, Denken mache auch vor den Grundlagen einer bestehenden Macht keinen Halt und würde sie daher, wenn sie Unrecht ist, zerbröseln. Das ist eine übertrieben illusorische Erwartung an die Möglichkeiten des Denkens. Das Denken von Freiheit beseitigt nicht die die Macht, die Menschen in Unfreiheit hält. Abe das Denken ist ein gutes Training, denn um frei zu werden, müssen Körper und Geist nach dem Besten ihrer Möglichkeiten zusammenarbeiten. Das sind genau genommen so viele Möglichkeiten wie es Menschen gibt, die unter Freiheit die Freiheit der Tätigen und die Geborgenheit für die tätig nicht seien Könnenden verstehen. Die starken Tätigen haben für die schwachen Untätigen Verantwortung, egal wie diese in ihre Situation gerieten, also ohne jede Leistung und trotz aller Schuld. Wer liest, kann prüfen, welch Geistes Kind der Alltag ist, mit dem man ohne Lesen und Denken sehr leicht eine Art Bündnispartnerschaft eingeht. Manchmal ist Lesen auch nur eine Geistesübung und eine Methodenschulung, um angesichts der Furcht-einflößung der Macht nicht verstört wie das Kaninchen vor der Schlange zu hocken. Es kommt dann gar nicht darauf an, was man liest, sondern nur darauf, dass es einen humanistischen Geist enthält. Oder eine aufklärende Kritik am banalen Bösen.

(Barbara Ellermeier: „Sophie Scholl. Lesen ist Freiheit“, bene-Verlag)

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