FOTO UND DOKUMENTATION:

Straßeneinladung
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Weimar, Geleitstrasse. Manchmal ist es auch eine Einladung, wenn einem ein Stuhl vor die Tür gestellt wird.

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FEUILLETON-KULTURBETRIEBLICHES: Die Kunst mit Kaffee zu malen

FEUILLETON-KULTURBETRIEBLICHES

Die Kunst, mit Kaffee zu malen

Wenn Ihnen  mal der Kaffee umkippt, ist das nicht so schlimm. Gatschen Sie einfach einen Löffel Honig in die Pfütze und verrühren die Pampe. Das sieht zwar nicht schön aus, aber man kann damit Kunst machen. Die sämige Flüssigkeit eignet sich hervorragend für Landschafts-und Gebäudebilder. Herbststimmungen gelingen besonders gut, weil die natürliche Farbe des Kaffees nah an den Sepia-Ton des späten Altweibersommers heran kommt. Die Farbe trocknet sehr langsam. Darum hat man Zeit, zwischendurch etwas anderes zu tun, zum Beispiel Tulpen aus Holz zu schnitzen, die Bienen täuschen könnten, wenn sie duften würden. ergiebig ist die farbe auch. Edin kleines Töpfchen reicht, um drei Din A Vier –Blätter flächendeckend einzufärben.

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FEUILLETON-ZEITGEIST: Vorbereitung auf Ernstfälle

Feuilleton-Zeitgeist
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„Vorbereitungen auf Ernstfälle“

Am 24. August hat die Bundesregierung eine vom Bundesinnenministerium erarbeitete Planung für die Zivilverteidigung im Falle eines Falles beschlossen. Wie schon zur Zeit des Kalten Krieges und der atomaren Bedrohung soll die Bevölkerung einerseits mit dem Gefühl von Handlungswissen im falle eines Falles beruhigt werden, andererseits weiß die Bevölkerung ganz genau, dass es auf jeden Fall gesünder ist, wenn der Ernstfall nicht eintritt. Die Art und Weise, wie die Bundesregierung auf die Vorbereitungen einstimmt, scheint von einer panischen Hektik begleitet, als wäre sowieso schon alles zu spät. Stellen Sie sich bloß einmal vor, vor den Krankenhäusern werden Zelte erreichtet, um dort vorbeugend radioaktive Rückstände auf Kleidung, Ausrüstung und Fahrzeugen zu beseitigen, bevor die Patienten zur Behandlung in die Klinik gelassen werden. Diese Vorstellung ist nur deshalb nötig, weil sie in dem siebzigseitigen Planungstext erwähnt wird. Wenn das wirklich so getan werden soll, müsste schon in kürzester zeit eine art flächendeckender Ausbildung in der Zivilverteidigung erfolgen. Da braucht man Führungkader und Fußvolk. Kann eine Zivilverteidigungsarmee sowviel Berufsqualifikation vermitteln, dass sich die Arbeitslosigkeit und das hartz-Vier-Elend verringern lassen? Und von wem wird die Zufügung der Schäden erwartet, auf deren beseitigung die entstehende Zivilverteidigung vorbereitet werden soll? Der zweite wichtige Punkt bei der Planung von Vorbereitungen ist das Anlegen von Lagern. Vorratslager und Depots für Decken, Kocher, Verbandszeug, Trinkwasseraufbereitung sind wirklich wichtig für den fall einer Naturkatastrophe, zum Beispiel bei einem Frackingunglück größeren Ausmaßes und vielem anderen mehr. Aber es müsste dann auch Lager für die Unterbringung der eingesetzten Kräfte geben. Und dort könnte man dann auch andere Leute unterbringen. Muss ich deutlicher denken? Beinahe lächerlich wirkt da der Vorschlag von einem Herrn Thomas de Maiziere, er wolle auch personengebundene Eintrittskarten fürs Theater. Und wenn daraus hervorgeht, wer eine Karte für Götz von Berlichingen hatte, dann rollt der Abgleich der Datenbanken. Die Auswüchse des Profilesammelns machen  Google und Facebook bereits es vor. Etwa so: Leute die Götz kucken, haben überwiegend kritische Fragen zur politischen Verdummung der Gesellschaft.

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Fremdwerbung: Altersarmut und Schikanen durch Hartz Vier sind nicht hinnehmbar

Infoblatt
„Altersarmut und Schikanen durch Hartz IV sind nicht mehr hinnehmbar.
Am 16.09 2016 wird zu diesem Thema in Angermünde von 9.00 Uhr – 11.30 Uhr eine Mahnwache vor dem Jobcenter durchgeführt.
Am Nachmittag ab 15.00 Uhr soll eine Diskussionsrunde im Ratssaal /Rathaus Angermünde zwischen Bürgern und Politikern stattfinden. Jeder interessierte Bürger kann daran teilnehmen.
Unser Soziales Netzwerk „Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau“ und der Verein „Hartz IV – Betroffene e.V.“ rufen alle Bürger auf sich zur Wehr zu setzen.
Wir fordern eine Mindestrente in Höhe von 1040,- Euro. Die Zwangsverrentung, vor allem der Abschlag dabei gehört sofort abgeschafft und muss rückwirkend erstattet werden. Wir fordern eine sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 600 Euro Regelsatz plus Miete anstatt Hartz IV oder SGB XII. Außerdem fordern wir diese 600,- Euro auch für Bedarfsgemeinschaften. Damit meinen wir, dass jeder Erwachsener in der Bedarfsgemeinschaft 600,- Euro erhalten soll. Das Schonvermögen bei SGB XII muss auf Hartz IV Niveau angehoben werden.
Jedem Bürger muss es ermöglicht werden, eine Wohnung ohne Begrenzung der Wohnfläche anzumieten. (Damit meinen wir auch Leistungsempfänger muss es ermöglicht werden, im Rahmen der Angemessenheit größeren Wohnraum in Anspruch zu nehmen, denn kleine Wohnungen sind Mangelware). Außerdem muss der Staat dafür Sorge tragen, dass jeder Bürger krankenversichert wird, damit meinen wir, dass jeder auch wieder aus der privaten Krankenversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung eintreten kann.
Da heißt es so schön, jeder sollte für sein Alter selber vorsorgen. Wenn man das macht und in Grundsicherung fällt, heißt es wieder die zusätzliche private Rentenversicherung wird beim Schonvermögen angerechnet. Da fragt man sich, werden die Bürger absichtlich für dumm gehalten oder steckt Absicht dahinter?
Wie heißt es immer so schön, Deutschland ist ein reiches Land. Aber das Millionen von Menschen von Armut betroffen sind, sagt man nicht. Ein Staat wo viele alte Menschen Flaschen sammeln müssen, um zu überleben, sollte sich was schämen.
Wir haben genug von der verlogenen Politik und haben auch keine Angst davor, dass offen zu sagen. Da heißt es so schön, wir haben vieles geschafft, wir haben eine Rentenerhöhung, Müttergeld und mehr Kindergeld. In Wirklichkeit haben wir immer mehr Menschen, die von Grundsicherung leben müssen.
Die Menschenwürde ist unantastbar steht im Grundgesetz. Warum trifft das nicht für alle Menschen zu? Oder warum werden ganze Bevölkerungsschichten, ausgegrenzt und eingeschüchtert?
Das Volk sollte keine Angst vor den Regierenden haben, die Regierenden sollten Angst vor dem Volk haben.

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BARON VON FEDER: Konstruktive Aufsässigkeit

BARON VON FEDER

Konstruktive Aufsässigkeit

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Unterm Kaiser lernten Leute
das es gestern-morgen-heute
fürs Vaterland zu sterben süss ist
und noch manchen andern Mist.

Dass Kirche, Reichtum, Ärmlichkeit
wärn gottgewollt seit Ewigkeit
und die Gesellschaftsspaltung wäre
die ganze reine Christenlehre.

Nur manchmal wie ein scheuer Traum
und wie im wahren Leben kaum
haltbar, seufzt die Menschlichkeit
SIE wäre gern der Geist der Zeit.

Und nicht der Geist von Knobelbecher
Kasernendrill und Knochenbrecher
von Vorrats –und von Sammellagern
zum Schreck von Kritikern und Fragern.

Und wenn nach den Septemberwahlen
Mecklenburger sollen zahlen
Ideen, die bei Caffjee* und andern
in den harten Schädeln wandern

dann, leewe Lüüd, heissts aufgemotzt
und dem Status Quo getrotzt
Unsre Freiheit aufzuweichen
Soll die Regierung Nie erreichen.

*Lorenz Caffier, Innenminister Mecklenburg-Vorpommern, Hardliner und Spitzenkandidat der CDU zur Landtagswahl am 4. September 2016

Michael Krämling zum selben Thema:

Man kann von Lagerbeständen hören
mit denen Politiker Kreise stören
indem sie lauthals deklamieren
Vorsorgekäufe durchzuführen

Dieses sei, so sagen sie, richtig,
und für jeden Privathaushalt wichtig,
denn hamstern, das liege ja auf der Hand
ist bei Krisen sehr interessant

Auch Waffen gibt es im Zeitenverlauf
in Zukunft vielleicht im Sonderverkauf
Wenn niemand jedoch darauf reagiert
wird eben weiter exportiert

Ich frage mich nur, was soll das alles
etwa für den Fall des Falles?
oder im Fall einer aggression?
na das kennt man von früher ja schon.

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FEUILLETON-ZEITGEIST: „Wahlen: Wissen ist keine Mandatsbedingung“

Feuilleton-Zeitgeist

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„Wahlen: Wissen ist keine Mandatsbedingung“

 Am vierten September wählt sich Mecklenburg einen neuen Landtag zusammen. Das Ziel der Wahl ist die Bestimmung derjenigen Leute, die bis 2020 mit Gesetzen und Maßnahmen, mit Entscheidungen und Beschlüssen die Art in Mecklenburg-Vorpommern zu leben gestalten. Diejenigen, die die Gewählten an den Ort ihrer eben benannten Tätigkeitgeschickt haben werden, sind die Wähler. Wähler sind sich seltsamer Weise nicht immer darüber im Klaren, dass ein Depp, wenn man ihn wählt, auch depperte Entscheidungen treffen wird. Siehe Amerika: Wer Trump wählt, braucht sich nachher nicht zu wundern, wenn ihm Hören und Sehen vergeht. Wer sich von einer Alternative für Deutschland vertreten lassen will, braucht sich nicht zu wundern, wenn er eine Alternative zu Rechtstaat und Demokratie bekommt. Volksvertreter sind nämlich im ursprünglichen Sinne Menschen mit Wissen und Erfahrung und der Bereitschaft, beides zum Wohl des Landes einzusetzen. Der Ursprung ist nur noch Erinnerung. Von Wahl zu Wahl wiederholt sich der Eindruck, dass Wissen, Erfahrung und Verantwortung keine Mandatsbedingungen mehr sind. Das Schöne am Mandatsträger sein ist für viele die Aussicht, pro Wahlperiode sozial komfortabel abgesichert zu sein. Wenn man das zweimal hintereinander geschafft hat, ist sogar eine kleine Pension gesichert. Mandatsträger werden in der Regel keine Armutsrentner. Aber mal Hand aufs Herz: Trauen Sie Leuten, bei denen Sie das Gefühl nicht los werden, sie würden sich eher für ihre parlamentarischen Versorgungsansprüche interessieren als bezüglich der Auswirkungen von Freihandelsabkommen auf Erna und Heinis kleines Gartenglück verantwortungsvolle Abstimmungsentscheidungen zu treffen? Ich auch nicht. Zur Zeit wird ja viel darüber gesprochen, wie naiv und utopisch eine Basisdemokratie ist. Sie muss gar nicht naiv sein. Man müsste vielleicht nur jungen Menschen nach der Schule die Möglichkeit geben, nach dem Erlernen ihres Berufes und den ersten Erfahrungen mit der sozialen gesellschaftlichen Realität ein Praktikum im Staatsapparat zu absolvieren. Wenn jeder turnusmäßig die Möglichkeit erlernt, gesellschaftliche Fragen mit geeigneten und dem Gemeinwohl dienenden Entscheidungen zu lösen, vermeidet man Schnösel in den Parlamenten. Auf kommunaler Ebene sollte das möglich sein. Am 18. September wählen sich die Berliner was. Schöne Grüße aus Mecklenburg.

Anmerkungen bitte per Mail an hannes.nagel@das-flugblatt.de

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REZENSION: Vermisst in Graal-Müritz

Rezension „Vermisst in Graal-Müritz“

„Farnwedel und salzige Luft“

Schwingende Farnwedel, salzige Luft, Mücken, Brummer, Bremsen und ein Hauch von Stinkmorchel erzeugen im echten Leben ein Stimmungsgemisch aus verlorener Trostlosigkeit und touristisch überlaufenem Menschengewimmel. Das sind zwei gegensätzliche Empfindungen. Regina Hartmanns Ostseekrimi „Vermisst in Graal-Müritz“ hält in seiner Konstruktion ebenfalls konsequent so eine Mischung aus Alleinsein und Gewimmel durch. Diese Konstruktion scheint Autorin, Akteuren und Lesern gleichermaßen Halt zu geben. So etwas ist selten. Mir fällt auf Anhieb kein Krimi ein, bei dem sich der Autor an ein Erzählprinzip klammmert, um nicht durch die Handlung zu stürzen, und die Akteure das gleiche Bedürfnis wie der Autor nach Halt und festem Boden unter den Füßen haben. Ich glaube fast, als Leser könnte man mit dem Krimi nichts anfangen, wenn man sich nicht an dem vorgeschlagenen Erzählprinzip festhalten könnte. Einmal ist von einem Buch die Rede, welches Die Sprache der Steine heißt, und man hat den untrüglichen Eindruck, es sei „Steine am Ostseestrand“ von Rolf Reinicke aus dem Demmler-Verlag Körkwitz gemeint. Im Laufe der Krimihandlung verschwindet ein Kind und wird demzufolge gesucht. Die Polizei sucht es zunächst in einem Küstenwald, in dem die Orientierung schwer und die Stille drückend ist. Daher wird dann wohl die Farnwedel-Assoziation kommen. Denn normaler Weise führen Wanderwege nicht durch Farngebüsch. Findet man sich also mittendrin im Farn wieder, weiss man, dass man falsch gegangen ist, aber den richtigen Weg findet man nur unter Mühen und per Zufall, wenn man Glück hat. Als die Suche nach dem Kind noch immer keinen Erfolg hat, taucht die Leiche eines Autisten auf, und zwar Stückweise. Es folgt die Beschreibung der Ermittlungsarbeit. Die Ermittlungsschritte sind sachlich konstruiert, aber die die Konstruktion der Ermittlerpersönlichkeiten wirkt unpersönlich hölzern. Das scheint ein Widerspruch zwischen Krimiidee und Krimiausführung zu sein. Es ist, als wollte die Köchin eine Soljanka mit einem Klacks saurer Sahne servieren, aber saure Sahne war nicht im Angebot, und da musste Zitrone reichen.

(Regina Hartmann, „Vermisst in Graal-Müritz“, Hinstorff, Rostock 2016)

Anmerkungen bitte per Mail an hannes.nagel@das-flugblatt.de

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REDAKTIONSMITTEILUNGEN: Das Flugblatt für August 2016 ist fertig

Das Flugblatt 106-01-08-2016 neues Layout

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

ich wünsche mir, dass ich mich wenigstens dieses eine Mal in der Einschätzung von Politik irre. Denn wenn passiert, was mir und vielen anderen gerade zu passieren scheint, bereitet die NATO entweder sich auf einen größeren Krieg vor oder den dritten Großen Krieg überhaupt. Ich konnte es daher überhaupt nicht vermeiden, dass sich die Augustausgabe fast nur um die Angst vor dem Ende des wenigstens noch scheinbar vorhandenen Friedens dreht. Heribert Prantl hatte schon 2008 das Buch „Der Terrorist als Gesetzgeber“ geschrieben. Es scheint logisch, dass das Feuilleton als lebende Gattungsbezeichnung ausgerechnet jetzt auf dieses Buch aufmerksam wurde. Die Aktualität muss da verschiedene Assoziationen hervorgerufen haben. Nach der Lektüre von „Der Terrorist als Gesetzgeber“ kam auch gleich die Lektüre des im Juli verabschiedeten „Antiterrorgesetzes“ und des BND-Gesetzes dran. Ich fand, dass die Passagen über die neu zu besetzenden Planstellen in Verfassungsschutz, Bundespolizei und BND nebst Bundesgerichtshof und Bundesanwaltschaft die spannendsten Passagen beider Gesetze sind. Danach las ich noch das Weißbuch 2016 der Bundeswehr und fand im Prinzip die Lage so, dass der Einsatz der Bundeswehr im Innern gar nicht so wichtig ist wie die heimliche legale Aufhebung der Trennung zwischen Polizei und den Geheimdiensten. Ich finde, dies musste der Schwerpunkt Flugblattausgabe des Monats August werden.

Anmerkungen bitte per Mail an hannes.nagel@das-flugblatt.de

Diesmal gibt es folgende Themen:

Aproposia

Feuilleton-Rezension: „Der Terrorist als Gesetzgeber“

Feuilleton-Rezension: „Grundrechtereport 2016“

Feuilleton-Zeitgeist: „Terrorthomas, NATO-Gipfel und BND-Gesetz“

Feuilleton-Kulturbetriebliches: „Schach in Apolda, Kunst und Hobby in Schönberg, Literaturförderung in Mecklenburg“

Ein Foto ist auch wieder da: Diesmal eine Skulptur einer afrikanischen Bergziege, weil zum Bewahren des Friedens eigenwillige Köpfe nötig sind. Baron von Feder meldet sich auch noch.

Trotz Allem: Ich wünsche Ihnen Kraft zum Lesen und einen friedlichen Sommer.

Hannes Nagel

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FEUILLETON-REZENSION: Die Sturmnacht von Bansin

Rezension „Die Sturmnacht von Bansin“

„Genug gemordet in Bansin“

Gemächlich wie eine Milieubeschreibung beginnt Elke Pupkes vierter Ostseekrimi mit dem Handlungsort Bansin und dem literarischen Stammpersonal ihrer drei Vorgängerkrimis. Zum Stammpersonal zählen Berta Kelling, die Mrs. Marpel von Bansin, ihre Nichte Sophie, die von Tante Berta die Pension Kehr wieder übernommen hat und betreibt, Bruno Kehr, der pichelnde Lehrer im Ruhestand, die Fischer, die immer mit dabei sind, und die Reiseleiterin Anne mit dem Talent, zwei in der Bedeutung gegensätzliche Sprichwörter kreativ zu einem neuen Sprichwort zu kombinieren. Sie würde typischerweise sagen: „Wie man sich bettet, so schallt es heraus“, worauf Lehrer Kehr grinsend sagen würde: „Wenns aus dem Bett schallt, muss man das Fenster öffnen.“. Im vierten Krimi dauert es lange, bevor Anne mit einem Sprichwort aufwartet. Es gelingt ihr versehentlich richtig, worauf sie in der Folge wieder alles verkehrt macht. Sonst wäre ja auch das durchgehende Erzählprinzip gebrochen. Es reicht ja schon, dass die Beschreibung des Sozialen zunehmend bedeutungsvoll für das Lokalkolorit wird: Arbeitslosigkeit, Hartz Vier und wie Einzelne in Abseitslage hineingeraten sind. Hätte es keine zwei Morde gegeben, wäre „Die Sturmnacht von Bansin“ ein vorbildlich erzähltes Sozialdrama geworden. Es scheint durchaus nicht verkehrt zu sein, die Sozialbeschreibungen an den einschlägigen Vorlagen von Alfred Döblin („Berlin Alexanderplatz“) und Hans Fallada („Kleiner Mann – was nun?“) zu messen. Es könnte sogar sein, dass Elke Pubke vorhat, mit diesem Krimi einen Kurswechsel auf mordfreie Heimatgeschichten einzuleiten. Bis Seite 113 entspricht die Lektüre sozusagen einer Geschmacksprobe der weiteren schriftstellerischen Fähigkeiten von Elke Pupke. Genug gemordet in Bansin, sozusagen. Aber dann kommen doch wieder zwei Tote vor. Und wieder muss Berta Kelling mit ihrem bewährten „Ermittler-Stab“ ran und alles aufklären. Für Krimi-Ratefreunde dürfte die schönste Szene das Kapitel „Dienstag, 28. Oktober“ sein. Da gehen sie alle ihre möglichen Verdächtigen durch und resümmieren dann:

„Ich bin mir sicher, der Name des Mörders wurde heute Abend hier erwähnt.“. Das ist eine Einladung für alle lesenden Mörder-Rate-Freunde.

(Elke Pupke, „Sturmnacht von Bansin“, Hinstorff-Verlag, Rostock 2016)e

Anmerkungen bitte per Mail an hannes.nagel@das-flugblatt.de

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FEUILLETON-ZEITGEIST: „Terrorthomas, NATO-Gipfel und BND-Gesetz“

Feuilleton-Zeitgeist

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„Terrorthomas, NATO-Gipfel und BND-Gesetz“

 Kein Vorbild für Friedensverantwortung in Sicht

Unter den Staatschefs, Regierungschef, Außenpolitikern, Sicherheitspolitikerngibt es derzeit vom Atlantik bis zum Ural und vom Nordkap bis zum Mittelmeer keinen, der als verantwortungsvoller besonnener Friedenswahrer vorbildhaft wäre. Nicht einmal Außenminister Frank-Walter Steinmeier, obwohl der den NATO-Heißspornen „Säbelrasseln“ gegenüber Moskau vorwarf.

In dieser Flugblatt-Ausgabe führt zur Zeit eine fünfspurige Bibliographie vom „Terroristen als Gesetzgeber“ (Heribert Prantl, 2008) über den „Grundrechtereport 2016“ bis hin zu den Texten des Anti-Terror-Gesetzes und des BND-Gesetzes mit der Krönung durch das Weißbuch der Bundeswehr 2016 zu einer Beschreibung ungemütlicher Vorahnungen bezüglich der Fortdauer eines Friedens ohne Mord und Zerstörung durch zwischenstaatliche Kriege, vermischte Kriege, Antiterrorkriege oder einfach nur durch Bandenkriege.

Der NATO-Gipfel: 139 Kriegstöne.

Die NATO ist die Verteidigungsbeauftragte der westlichen Wertegemeinschaft. Das Bündnis ist ein militärischer und politischer Rahmen, in welchem die Mitglieder ihren selbstgestellten Missionen nachgehen. Die selbstgestellten Missionen heißen: kollektive Sicherheit und Verteidigung der Bündnismitglieder gegen äußere Bedrohungen, Angriffe und Gefährdungen der sogenannten „Wertegemeinschaft“. Wertegemeinschaft ist ein schwammiger Begriff zur moralischen  Schmückung der westlichen Demokratien gegenüber repressiven und diktatorischen Geschäftspartnern und Profitkomplizen und den Geschäftspartnern und Profitkomplizen der zwischen Repression und Diktatur liegenden Nationalstaaten in einer Art Grauzone, bei der nicht klar ersichtlich ist, wohin der Staat tendiert.

Ungefähr seit dem Krieg in Syrien und besonders seit dem russisch-ukrainischen Krieg befindet sich die NATO zumindest in Teilen ständig in Manöverlage. Allein im Juli 2016 führte die NATO vier Manöver in Estland, den Niederlanden und Polen durchgeführt. Für September sind noch einmal neun Manöver in Bulgarien, Frankreich, Italien, Deutschland , Belgien , Kosovo, Lettland, Spanien und – jedenfalls laut Plan noch, trotz Erdogans unheimlicher innerer Operationen zum Machterhalt – in der Türkei.

Das offizielle Abschlußerklärung der NATO über ihr Gipfeltreffen in Warschau erfolgte nach dem NATO-Manöver „Anakonda“ im Baltikum unmittelbar vor Russlands Grenzen. Unabhängig davon, was die NATO-Führung und die jeweiligen Militärstäbe der beteiligten Staaten über die Manöveraufgaben und die Manöverauswertung dachten, beginnt die Abschlusserklärung in bekannter rhetorischer Tradition mit der Betonung ihrer Rolle in einem System kollektiver Sicherheit. Die Wahrung der Werte, die Achtung des Völkerrechts und das Zusammenleben der Völker und Staaten in Frieden und Freiheit will sich die NATO weiterhin auf die Fahnen schreiben. Ein Jammer bloß, meint sie, dass Kritiker nicht erkennen, an welche verschlimmerten Bedingungen sie ihr Wirken anpassen muss. das geht so ungefähr von Punkt 1 bis 9. Dann lässt die NATO die Katze aus dem Sack. Die Katze ist der mauzende Ankläger, welcher der Öffentlichkeit sagt, wen die klageführende NATO als Haupttäter hinter Terrorismus, Instabilität und Schwächung der Demokratien sieht: Russland ist’s. wer hätte das gedacht? Russland hat nämlich die NATO-Manöver vor der eigenen Haustür mit Flugzeugen beobachtet, weil man von oben einen besseren Überblick hat. Darf man aber nicht, sagt die NATO. Wörtlich sagt sie:

„Rußlands jüngste Aktivitäten und politische Schritte haben die Stabilität und die Sicherheit verringert. Die Unvorhersagbarkeit hat sich vergrößert und die ganze Sicherheitslandschaft verändert. Während die NATO zu ihren Verpflichtungen steht, hat Russland alle Werte, Prinzipien und Verpflichtungen gebrochen, die die NATO-Russland-Partnerschaft ausmachen. Die Entscheidungen, die wir getroffen haben, stimmen vollkommen mit unseren internationalen Verpflichtungen überein. Daher kann niemand unsere Entscheidungen als Widerspruch zu den Grundlagen der NATO mit Russland betrachten.“

– und zwar nicht einmal dann, wenn es permanente Verstöße der NATO gegen Vereinbarungen gibt. 1990 mit dem Ende der Blockkonfrontation und der deutschen Einheit verpflichtete sich „Der Westen“ gegenüber Russland, dass es keine NATO-Osterweiterung geben werde. Sie ist durch die Mitgliedschaft des Baltikums und Polens vollzogen. Aber nach NATO-Lesart entspricht die Osterweiterung genau dem Geist des Osterweiterungsverbotes. Damit sind Punkt 9 und 10 durch. In Punkt 17 heißt es noch einmal ausdrücklich:

„Rußland trägt die alleinige Verantwortung für die ernsthafte Verschlechterung der Menschenrechtslage auf der Krim“

dass aber insbesondere Amerika eine Destaniliserungstaktik mit dem Namen Special Forces unconventionell warfare“ (unkoventionelle Kriegsführung von Spezialkräften) interessiert die Rechthaber der NATO nicht.

Bis zum Punkt 25 zieht sich die Verdammung Russlands hin. Dem Land wird überhaupt keine Option gelassen außer der, das zu tun, was die NATO sagt. Wenn „hybrider Krieg“ sich als „unkenntliche Vermischung verschiedener Gewaltformen zu dem gleichen Zweck wie herkömmliche Kriege“, dann ist die NATO-Abschlusserklärung eine Kriegserklärung an Russland und eine Warnung an alle anderen. So kann man nicht in den internationalen Beziehungen herumrüpeln.

 Terrorthomas und BND-Gesetz

Bestimmt wird der schießende Mörder von Münchens Einkaufszentrun am Olympiastadion nachträglich als Bestätigung für die Richtigkeit des Antiterrorgesetzes betrachtet, welches die Bürgerrechtsgruppe „Digital Courage“ nutze, um Innenminister Thomas de Maiziere den Spitznamen „Antiterrorthomas“ zu verpassen. Bei diesem Gesetzentwurf scheint die personelle Aufstockung von Verfassungsschutz, Bundespolizei und des Bundesdatenschutzes interessant. Der Verfassungsschutz soll 2,9 Millionen Euro pro Jaht bekommen, die Bundespolizei 1,4 und die Datenschützer, die sich mit dem Schutz der zusätzlichen Datenberge vor amtlichem Missbrauch befassen müssen, bekommen lediglich 350.000. Das ist eine klare Verteilung von Prioritäten. Beim BND ist es ähnlich. 12 neue Dienststellungen sollen entstehen, un alle Planstellen zusammen kosten pro Jahr 1,6 Millionen. 8 Planstellen sind für die Führungsebene des höheren Dienstes vorgesehen, 3 kommen in den gehobenen Dienst und 1 Staatsdiener kommt in den mittleren Dienst. Das hört sich an, als ob der Eine schnell zu identifizieren wäre. Bundesgerichtshof und Generalbundesanwaltschaft bekommen ihre neuen Planstellen – 9 für den höheren Dienst, eine für den gehobenen Dienst – auch nach dem BND-Gesetz für jährlich 1,5 Millionen Euro. Warum Gericht und Anwaltschaft vom Auslandsnachrichtendienst bezahlt werden sollen, ist irgendwie unergründlich. In den Hintern gekniffen sind jetzt die Telekommunikationsanbieter, die per Gesetz zum aktiven Mitlauscher in der weltweiten Kommunikation und deren inländischen Endstellen dienstverpflichtet sind.

Zum Abschluss: Das Weißbuch der Bundeswehr

Das Harmloseste, was man über das Buch sagen kann, ist die Tatsache, dass es erschienen ist und beim Verteidigungsministerium geordert werden kann. Wer so unverblümt seine Ambitionen äußert, muss sich sehr sicher sein, dass Widersprüche und Einwände nichts mehr ausrichten werden. Wenn die NATO voll auf hybride Kriegsführung setzt und die deutschen inländischen Dienste in Zusammenarbeit mit ausländischen Partnerdiensten ihren Teil leisten, um die geplanten Kriege verdeckt zu halten, muss die Bundeswehr dabei sein. Und das alles lässt die Deutung zu, das sehr Übles im Gange ist.

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